Wer braucht noch einen Bundespräsidenten?
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Laut einer Umfrage halten nur 22% der Befragten Christian Wulff für glaubwürdig, nur 16% halten ihn für ehrlich. Trotzdem wünscht nur eine knappe Mehrheit seinen Rücktritt. Das spricht zum einen dafür, dass sich einige doch Sorgen um die negative außenpolitische Wirkung eines Rücktritts machen, zum anderen aber auch dafür, dass viele dem Amt keine besondere Bedeutung mehr beimessen.
Ständig kommen neue Details ans Tageslicht. Die Forderung, "aus Respekt vor dem Amt" endlich Stillschweigen zu wahren, wirkt da eher hilflos. Der Respekt vor dem Amt gebietet es, dass jemand, der höchste moralische Ansprüche an andere stellt, diese für sich selbst aber nicht gelten lassen will, ein solches Amt gar nicht erst annimmt.
Man kann über die verschiedenen Aufmerksamkeiten, Gefälligkeiten, Geschenke usw. denken wie man will, man sollte dabei aber eines nicht übersehen: Jedem Mitarbeiter eines größeren Unternehmens ist es untersagt, Geschenke von Lieferanten oder anderen anzunehmen, zumindest, wenn ihr Wert eine gewisse Höhe übersteigt. Das sind je nach Unternehmen und Funktion meist zwischen 20€ und 50€. Alles andere muss der "Anti-Korruptionstelle", dem Vorgesetzten oder der Personalabteilung zur Begutachtung vorgelegt werden, sonst setzt sich der Mitarbeiter dem Verdacht aus, bestechlich zu sein. Außerdem sind ab einer bestimmten Summe solche Aufmerksamkeiten als geldwerte Vorteile in der Steuererklärung anzugeben. Warum soll das für Politiker nicht gelten?
Das auch Politiker anderer Parteien mitnehmen, was sie kriegen können, ist nicht gerade tröstlich. Es verstärkt den Verdacht, dass die Volksvertreter zunehmend an ihren eigenen Vorteil denken und dabei immer schamloser werden. Und es verstärkt den Verdacht, dass in Wirklichkeit Gruppen von Lobbyisten das Land regieren.
Der wesentliche Unterschied zwischen unserer Bundesrepublik und einer Bananenrepublik ist der, dass bei uns keine Bananen wachsen.